[24.8.2023] Im Saarland ist eine neue Gigabit-Förderrichtlinie in Kraft getreten. Sie stockt die Bundesförderung für alle Kommunen auf mindestens 90 Prozent auf. Lediglich ein Förderbescheid des Bundes müsse dafür vorliegen.

Das neue saarländische Förderprogramm zur Unterstützung der Kommunen beim Gigabitausbau ist in Kraft getreten. Wie das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie mitteilt, setzt das Programm auf die Bundesförderung auf, die je nach Finanzkraft der Kommunen unterschiedliche Fördersätze vorsieht. Das Land werde die Bundesförderung für alle Kommunen auf mindestens 90 Prozent aufstocken – einzige Voraussetzung dafür sei ein positiver Förderbescheid des Bundes. Damit verbleibe zunächst und grundsätzlich ein zu erbringender kommunaler Eigenanteil von zehn Prozent. Auch dieser Eigenanteil kann unter bestimmten Voraussetzungen in Teilen zusätzlich vom Land übernommen werden, erklärt das Ministerium. „Damit steht den saarländischen Kommunen ein Zuschuss in Aussicht, der erheblich über das bundesweit übliche Maß hinausgeht“, sagt Wirtschafts- und Innovationsminister Jürgen Barke. Aus Landesmitteln werden 100 Millionen Euro bereitgestellt, heißt es in der Mitteilung des Weiteren. Die Kommunen seien in den letzten Monaten bereits vom Breitbandbüro Saar umfassend über die Fördersystematik informiert worden.
„Ein leistungsfähiger Internet-Anschluss ist kein Luxus mehr“, so Minister Barke. „Wie Strom, Heizung und fließendes Wasser gehört die Glasfaserleitung bald zum Standard dazu. Der eigenwirtschaftliche Ausbau im Saarland ist zwar umfassend, aber nicht vollständig. Vereinzelt betrifft das im Saarland ganze Ortsteile. Oder aber Teilbereiche innerhalb eines Ortsteils, die im Zuge des marktgetriebenen Ausbaus nicht erschlossen wurden, etwa Höfe, einzelne Straßenzüge, manche Gewerbegebiete und Ortsrandlagen. An diesem Punkt setzt die neue saarländische Gigabit-Förderrichtlinie an: Wir wollen den eigenwirtschaftlichen Netzausbau zielgenau ergänzen und die verbleibenden Lücken schließen. Mit der neuen Landesförderung haben wir die Chance, eine echte Gigabit-Flächendeckung zu erreichen.“ (ve)

Informationen zur Gigabit-Förderrichtlinie (Deep Link)

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