[23.4.2019] In Baden-Württemberg hat die neue Taskforce Mobilfunk ihre Arbeit aufgenommen. Unter Federführung des Wirtschaftsministeriums soll sie gemeinsam mit den Telekommunikationsunternehmen, den kommunalen Landesverbänden und Wirtschaftskammern Wege finden, wie der Mobilfunkausbau in Baden-Württemberg vorangebracht werden kann.

In Baden-Württemberg ist jetzt der Startschuss für die Taskforce Mobilfunk gefallen. Initiiert hat sie Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau. „Da der weltweite Datenverkehr in Zukunft extrem schnell zunehmen wird, muss insbesondere der mobile Breitband-Ausbau in einem Hightech-Land wie Baden-Württemberg zügig ausgebaut werden. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die Menschen immer mehr mobil kommunizieren“, erklärt die Ministerin. Aktuell liegt die Mobilfunkabdeckung in Baden-Württemberg laut Wirtschaftsministerium bei 95,4 Prozent der Haushalte beziehungsweise 85,1 Prozent der Landesfläche. Die Taskforce Mobilfunk unter Federführung des Ministeriums habe das Ziel, gemeinsam mit den Telekommunikationsunternehmen, den kommunalen Landesverbänden und Wirtschaftskammern schnellstmöglich Wege zu finden, wie der Mobilfunkausbau im Land zügig vorangebracht werden kann. Auch solle sie Möglichkeiten aufzeigen, wie sich die Akzeptanz für ein dichteres Netz an Mobilfunkanlagen steigern lässt. In einem ersten Schritt werde die Taskforce Schwierigkeiten beim Ausbau des Mobilfunknetzes systematisch aufbereiten und anschließend Lösungswege erarbeiten. „Der Mobilfunkausbau ist letztlich eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nur gemeinsam mit Politik, Wirtschaft und den Bürgerinnen und Bürgern bewältigt werden kann“, so Hoffmeister-Kraut. „Auch das Land ist gefordert und muss durch die Bereitstellung von landeseigenen Liegenschaften für die Errichtung zusätzlicher Sendeanlagen einen konkreten Beitrag zur Schließung von Funklöchern leisten. Zudem muss bei den Kommunen die Bereitschaft wachsen, in Zusammenarbeit mit den Telekommunikationsunternehmen Lücken in der Mobilfunkversorgung zu schließen.“ „Die Kommunalen Landesverbände bringen sich bereits seit Jahren in verschiedenen Formaten und Gremien zugunsten einer besseren Mobilfunkversorgung in den baden-württembergischen Städten, Gemeinden und Landkreisen ein“, berichtet Roger Kehle, Präsident des Gemeindetags Baden-Württemberg. „Wir sind aktiv bei der Clearingstelle Ländlicher Raum Baden-Württemberg, dem Mobilfunkdialog und auch bei der Vorbereitung einer Gigabit-Allianz für Baden-Württemberg. Fakt ist allerdings: In vielen Gremien werden dieselben Probleme diskutiert.“ Um eine bessere Mobilfunkversorgung in der Fläche zu erhalten, sehen die Landesverbände zwei zentrale Lösungsansätze. „Es bedarf einer besseren Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort“, sagt Kehle. „Ein zentraler Baustein der Taskforce Mobilfunk muss deshalb eine breit angelegte Informationskampagne zur Überwindung der Vorbehalte gegen neue Mobilfunkmasten sein. Ein weiterer Baustein, den das Land angehen muss, ist eine Selbstverpflichtung der Netzbetreiber zu mehr freiwilligem Infrastruktur-Sharing. Andernfalls wird es auch in Zukunft keine anbieterunabhängige, flächendeckende Mobilfunkversorgung geben können.“ (ve)

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