[27.10.2021] Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und das Land Hamburg haben eine Einzelvereinbarung unterzeichnet, auf deren Grundlage die elektronische Wohnungsanmeldung bald umgesetzt und allen Bundesländern zur Verfügung gestellt werden soll.

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und die Freie und Hansestadt Hamburg haben eine Einzelvereinbarung im OZG-Themenfeld Bauen & Wohnen unterzeichnet. Damit stehen insgesamt 18,8 Millionen Euro aus Konjunkturprogrammmitteln für die Digitalisierung der Wohnsitzanmeldung bereit. Die digitale Verwaltungsleistung wird nach dem Einer-für-Alle-Prinzip in Hamburg entwickelt. Alle Bundesländer haben ihr Interesse an einer Nachnutzung bekundet, wie das BMI berichtet. Bei einem Umzug innerhalb Deutschlands oder bei anderen Änderungen bei Haupt- und Nebenwohnsitz muss der Meldebehörde Mitteilung gemacht werden. Diese stellt darauf eine Meldebestätigung aus, vermerkt die Adressänderung im Melderegister sowie auf dem Personalausweis und Reisepass des Bürgers.
Mit der Unterzeichnung der Einzelvereinbarung zwischen dem BMI und der Freien und Hansestadt Hamburg wird nun die finanzielle Grundlage für die Umsetzung der elektronischen Wohnsitzanmeldung sowie für die Nachnutzung durch andere Bundesländer geschaffen. Nun kann ein nutzerfreundlicher Online-Dienst entwickelt und anschließend anderen Bundesländern kostengünstig zur Verfügung gestellt werden. Mit der Umsetzung der elektronischen Wohnsitzanmeldung können diese Schritte künftig digital abgewickelt werden. Das spart nicht nur Wege- und Wartezeiten für die Bürger, sondern zielt auch auf eine Reduzierung der Bearbeitungszeit in den Behörden ab. Mit rund 5,5 Millionen An- und Ummeldungen pro Jahr ist die Wohnsitzanmeldung für die Bürger von zentraler Bedeutung. Für die Digitalisierung der Leistung wurde ein nutzerorientierter Prozess erarbeitet. Zur Aktualisierung der Adresse auf dem Ausweisdokument wird die Adresse auf dem Chip geändert und Bürgern ein neuer Adressaufkleber zugeschickt. (sib)

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