Rheinland-Pfalz:
Mehr interkommunale Zusammenarbeit


[24.1.2024] Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände wollen die Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) in Rheinland-Pfalz ausbauen und haben dazu eine Vereinbarung unterzeichnet. Für entsprechende Projekte stellt das Land eine Anschubfinanzierung in Höhe von zehn Millionen Euro bereit.

Rheinland-Pfalz: Unterzeichnung der IKZ-Vereinbarung. Als Fortführung der Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) haben das Land Rheinland-Pfalz und die kommunalen Spitzenverbände vor einiger Zeit drei Modellvorhaben zur Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) gestartet, welche wissenschaftlich begleitet werden. Die beteiligten Kommunen – sechs Landkreise und fünf kreisfreie Städte – arbeiten an dem Ziel, sich insbesondere mithilfe der Digitalisierung effizient, bürgerfreundlich und zukunftsfest aufzustellen. Wie das rheinland-pfälzische Innenministerium mitteilt, zeigen die Zwischenergebnisse der Modellvorhaben, dass interkommunale Kooperationen sowohl positive qualitative wie auch quantitative Effekte mit sich bringen. Es sei eine große Chance für die Zukunftsfähigkeit der Kommunen, wenn diese ähnlich gelagerte Aufgaben- und Problemstellungen mit vereinten Kräften angingen, so Innenminister Michael Ebling. Dabei biete ein von den Kommunen selbst gestalteter Rahmen die erforderliche Eigenständigkeit und Selbstbestimmung.

Vorteile von Kooperationen

„Die IKZ-Modellvorhaben haben deutlich gezeigt, dass Kooperationen eine erfolgreiche Alternative zu Fusionen mit der Brechstange sind, die im Zweifel gegen den Widerstand vor Ort umgesetzt würden. Gerade mit Blick auf den Fachkräftemangel ist interkommunale Zusammenarbeit wichtig, um in Zukunft funktionierende Verwaltungsstrukturen und einen guten Service anbieten zu können. Das Potenzial an interkommunalen Kooperationen ist auch mit Blick auf die fortschreitende Digitalisierung bei Weitem noch nicht ausgeschöpft“, kommentieren der Vorsitzende des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Prüm, Aloysius Söhngen, der Vorsitzende des Landkreistags Rheinland-Pfalz und Landrat des Westerwaldkreises Achim Schwickert, sowie der erste stellvertretende Vorsitzende des Städtetags Rheinland-Pfalz, Pirmasens Oberbürgermeister Markus Zwick.
Auch Effizienzgewinne können durch interkommunale Kooperationen realisiert werden. „Gemeinsam mit unseren Nachbarn, den Landkreisen Bernkastel-Wittlich, Cochem-Zell und dem Eifelkreis Bitburg-Prüm treiben wir die Digitalisierung voran (wir berichteten), um Bürgerdienstleistungen zu vereinfachen und effizienter zu gestalten. Ein herausragendes Beispiel hierfür ist die gemeinsame Kfz-Zulassungsstelle im Eifel-Mosel-Hunsrück Projekt, die den Mehrwert der interkommunalen Zusammenarbeit sowohl für die Verwaltung als auch für die Bürgerinnen und Bürger verdeutlicht“, bestätigt Julia Gieseking, Landrätin des Landkreises Vulkaneifel.
Um die in den IKZ-Modellvorhaben erreichten Ziele zu verstetigen und die Kommunen weiter zu unterstützen, haben der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände nun eine gemeinsame Vereinbarung unterzeichnet. Demnach wird das Land fachliche Kompetenzen in einer noch einzurichtenden Beratungsstelle bündeln. Diese soll interessierten Kommunen ein umfassendes Beratungs- und Unterstützungsangebot zum Thema Interkommunale Kooperation bieten. Ein weiterer Schwerpunkt soll auf der Vernetzung und der Förderung des gegenseitigen Austauschs liegen. Darüber hinaus stellt die Landesregierung nach eigenen Angaben eine nicht rückzahlbare Anschubfinanzierung für interkommunale Kooperationsprojekte in Höhe von zehn Millionen Euro zur Verfügung. (bw)

https://mdi.rlp.de

Stichwörter: Politik, Rheinland-Pfalz, interkommunale Kooperationen

Bildquelle: Innenministerium Rheinland-Pfalz

Druckversion    PDF     Link mailen


 Anzeige

Weitere Meldungen und Beiträge aus dem Bereich Politik
Niedersachsen: Kooperation mit govdigital
[22.5.2024] Um die Digitalisierung in den niedersächsischen Kommunen voranzubringen, hat das Land eine Kooperation mit der Genossenschaft der öffentlichen IT-Dienstleister govdigital geschlossen. mehr...
Oldenburg: Digital nach Plan Bericht
[21.5.2024] Der Rat der Stadt Oldenburg hat Ende 2023 die erste Digitalisierungsstrategie beschlossen. Mitarbeitende wurden dafür nach ihrer Vision für das Arbeiten im Jahr 2045 gefragt. Konkrete Projekte befinden sich bereits in Planung oder Umsetzung. mehr...
Oldenburg ist auf dem Weg zum digitalen Rathaus.
Düsseldorf: Digitalstrategie neu ausgerichtet
[23.4.2024] Die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt Düsseldorf hat ihre Digitalstrategie neu ausgerichtet. Einbezogen wurden Anforderungen aus Politik, Wirtschaft und der Stadtgesellschaft sowie Best Practices anderer Kommunen. mehr...
Die Stadt Düsseldorf hat ihre Digitalstrategie neu ausgerichtet.
Thüringen: E-Government-Gesetz wird novelliert
[18.4.2024] Das Landeskabinett Thüringen hat die Novellierung des E-Government-Gesetzes beschlossen. Die interkommunale Zusammenarbeit soll gestärkt und die Abkehr von dem Schriftformerfordernis erleichtert werden – wichtige Schritte, um digitale Verwaltungsleistungen künftig flächendeckend anbieten zu können. mehr...
Eine Novelle des Thüringer E-Government-Gesetzes soll dazu beitragen, dass digitale Verwaltungsleistungen schneller in die Fläche kommen.
Chief Digital Officer: Mädchen für alles Bericht
[9.4.2024] Immer mehr Kommunen richten die Stelle eines Chief Digital Officer (CDO) ein, um für die digitale Transformation gerüstet zu sein und sie voranzutreiben. Angesiedelt zwischen Leitungs- und Umsetzungsebene, verlangt der Posten unterschiedliche Geschicke. mehr...
CDOs sind oft mit einer Fülle an Aufgaben konfrontiert.
Suchen...

 Anzeige

 Anzeige



Aboverwaltung


Abbonement kuendigen

Abbonement kuendigen
IT-Guide Plusd.velop AG
48712 Gescher
d.velop AG
ISGUS GmbH
78054 Villingen-Schwenningen
ISGUS GmbH
OrgaSoft Kommunal GmbH
66119 Saarbrücken
OrgaSoft Kommunal GmbH
Form-Solutions GmbH
76137 Karlsruhe
Form-Solutions GmbH
S-Management Services GmbH
70565 Stuttgart
S-Management Services GmbH
Aktuelle Meldungen