Hessen:
Wichtiger Anreiz


[21.6.2023] Wie Digitalisierung in Kooperation funktioniert, zeigen zahlreiche Kommunen, die im Rahmen des Programms „Starke Heimat Hessen“ gefördert werden. Eine Besonderheit ist die Zusammenarbeit von sechs Kommunen, die räumlich nicht beieinander liegen.

Sechser-Kooperation präsentiert sich auf dem Smart Region Summit. Mit der Strategie „Digitales Hessen – Wo Zukunft zuhause ist“ hat Hessen 2021 eine Roadmap vorgelegt, wie sich der digitale Fortschritt in dem Bundesland bis zum Jahr 2030 gestalten soll. Eines von sechs Handlungsfeldern der Digitalstrategie ist das Thema Smarte Region. Mit der Geschäftsstelle Smarte Region im Digitalministerium wurde 2020 ein zentraler Anlaufpunkt für alle Belange im Bereich smarter Kommunen geschaffen. Eine konkrete Förderung smarter Kommunen und Regionen erfolgt seit 2021 im Programm „Starke Heimat Hessen“. Beispiele der Förderung sind ein Starkregenfrühalarmsystem, Datenplattformen unter anderem zum Monitoring verschiedener Umwelt- und Klimadaten oder die Analyse des Straßenzustands mittels Künstlicher Intelligenz. Der Förderfokus zielt bewusst auf die Generierung von innovativen und modellhaften Projekten, damit nicht nur für die umsetzende Kommune, sondern potenziell für alle hessischen Kommunen ein Mehrwert entsteht.

Spicken erlaubt

Entscheidend ist, dass eine möglichst umfassende Digitalisierung am besten gelingt, wenn kooperiert und im besten Sinne des Wortes abgeguckt wird. Nicht jeder muss das Rad neu erfinden. Dies wäre auch absolut ineffizient und vielfach realitätsfern. Denn nicht nur in kleineren Kommunen sind die finanziellen und personellen Kapazitäten begrenzt. Deshalb legen wir bei der Förderung smarter Kommunen und Regionen im Programm „Starke Heimat Hessen“ besonderen Wert auf Gemeinschaftsprojekte. Transfer und Kooperation bieten ein großes Potenzial, um die Kommunen zukunftssicher aufzustellen. Und das Ansinnen der Landesregierung stößt auf positive Resonanz: Fast die Hälfte der mehr als 70 bewilligten Anträge sind Gemeinschaftsvorhaben mehrerer Kommunen, sodass bereits über 200 Kommunen von dem Programm profitieren.
Interkommunale Zusammenarbeiten sind nicht neu und werden schon lange in den unterschiedlichsten Bereichen genutzt. Meist ist die räumliche Nähe das Kriterium bei der Wahl der Partner. Während in Ballungsräumen interkommunale Zusammenarbeit helfen kann, wachstumsbedingte Belastungen abzufedern, gelingt in ländlichen Regionen mithilfe einer regionalen digitalen Standortentwicklung die Attraktivitätssteigerung als Lebens- und Wirtschaftsstandort. Beides dient nicht nur der zunehmenden Angleichung der Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Sinnvolle digitale Lösungen und Prozesse lassen sich auch auf andere Kommunen übertragen.

Sechser-Kooperation

Sechs Städte in Hessen haben nicht darauf gewartet, erfolgreiche Projekte anderer zu adaptieren, sondern haben sich für Projektanträge im Programm „Starke Heimat Hessen“ zusammengeschlossen – und sich dabei nicht an ihrer geografischen Nähe orientiert. Kriterium für die Zusammenarbeit von Fulda, Gießen, Limburg, Marburg, Offenbach und Wetzlar waren allein gemeinsame Interessen und Ziele bei Digitalisierungsthemen. Denn alle Städte stehen vor den gleichen Herausforderungen und wollen das Gleiche erreichen, hieß es zur Begründung dieses außergewöhnlichen Zusammenschlusses. Trotzdem sind nicht bei allen Projekten immer alle sechs Städte beteiligt. Unter dem Namen Digitale Kommune@Hessen erhalten sie gleich für vier Projekte Förderungen aus dem Programm „Starke Heimat Hessen“ mit einer Gesamtsumme von mehr als 4,8 Millionen Euro. Mit dem Projekt Total Digital sollen vier Themenfelder der Verwaltungsdigitalisierung in einem ganzheitlichen Ansatz verfolgt werden, um gemeinsam die Effizienz zu steigern und die Gesamtkosten zu minimieren. Dazu zählt unter anderem ein interkommunales Qualifizierungsprogramm für die Verwaltungsbeschäftigten.

Datenbestände erheben

Mit Open Smart City wollen Offenbach, Marburg, Gießen und Wetzlar Datenbestände der Kommunen systematisch erheben und für Stadt und Gesellschaft nutzbar machen. Dies erfolgt durch die Konzeption und den Aufbau eines Open-Smart-City-Ökosystems, das an den Zielen der Stadtentwicklung orientiert eine nachhaltige Datennutzung etablieren soll. Kern­elemente werden ein Open-Data-Portal sowie eine Open-Smart-City-App sein.
Das eGovernment Service- und Analyse-Dashboard (eGovSAD) ist als offene Plattform geplant, mit der Nutzungskennzahlen und -Feedback sowie Web-Nutzungsanalysen generiert und anschaulich dargestellt werden können. Denn durch die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) wird bei den Kommunen in kurzer Zeit eine Vielzahl an Online-Services in Betrieb genommen. Über die Nutzungshäufigkeit einzelner Leistungen, Nutzungsabbrüche, Zahlungs- und Authentifizierungsarten sind nur fragmentarische bis gar keine Informationen vorhanden. Genau diese helfen aber dabei, das Online-Angebot nutzerfreundlich zu gestalten. Mit dem Dashboard als Schnittstelle kann jede Kommune Nutzungszahlen aus vielen verschiedenen technischen Umsetzungen auf Knopfdruck als Open Data maschinenlesbar bereitstellen.

Verwaltungsbeschäftigte im Fokus

Das vierte Projekt stellt die Verwaltungsbeschäftigten und deren Ausbau der digitalen Kompetenzen in den Fokus. Wetzlar, Marburg, Offenbach, Limburg und Fulda wollen eine Roadmap erarbeiten und umsetzen, mit der die notwendigen Rahmenbedingungen und Aktivitäten sowie der Technologieeinsatz beschrieben werden, um die digitale Transformation der Kommunen aus Personalentwicklungssicht sowohl auf kultureller als auch im individuellen Lernfeld der Mitarbeiterschaft zu fördern. Für die Kooperation in den unterschiedlichen Themenfeldern wurde ein Handbuch entwickelt, das auch anderen Kommunen als Vorlage zur Gestaltung interkommunaler Zusammenarbeit dienen kann.
Unter den geförderten Projekten ist diese umfassende Sechser-­Kooperation ein besonderes Beispiel. Aber auch andere Kommunen arbeiten über die üblichen Kooperationen hinaus in sehr unterschiedlichen Konstellationen zusammen. Das ist essenziell, denn Digitalisierung ist ein Gemeinschaftsprojekt und durch Kooperationen gelingt es leichter, in die Fläche zu kommen. Mit der Förderung smarter Kommunen und Regionen im Programm „Starke Heimat Hessen“ ist ein wichtiger Anreiz dafür geboten. Und das Programm ist einer der Faktoren, warum Hessen bei der Digitalisierung in der Fläche erfolgreich voranschreitet und so eine lebendige Smart-Region-Community entstanden ist.

Prof. Dr. Kristina Sinemus ist Hessische Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung.

Kurzinfo, Das Programm „Starke Heimat Hessen“
Im Programm „Starke Heimat Hessen“ stehen im Geschäftsbereich der Digitalministerin von 2020 bis 2024 rund 20 Millionen jährlich zur Verfügung, die in drei Maßnahmen aufgeteilt sind. Jeweils vier Millionen Euro fließen von 2020 bis 2024 in die Digitalisierungsplattform Civento, die das Land den Kommunen flächendeckend kostenfrei bereitstellt. Weitere knapp 16 Millionen Euro wurden 2020 für die Verwaltungsdigitalisierung zur Verfügung gestellt. Und drittens werden von 2021 bis 2024 jeweils bis zu 16 Millionen Euro für die Förderung kommunaler Vorhaben verwendet, die innovative Projekte im Sinne von Smart City/Smart Region betreffen. Die Projekte werden in der Regel mit bis zu 2,5 Millionen Euro unterstützt – bei einer Förderquote von 90 Prozent und einer maximalen Laufzeit von zwei Jahren.

https://digitales.hessen.de/foerderprogramme/starke-heimat
https://www.smarte-region-hessen.de
https://digitales.hessen.de
Dieser Beitrag ist in der Ausgabe Juni 2023 von Kommune21 im Schwerpunkt Interkommunale Kooperationen erschienen. Hier können Sie ein Exemplar bestellen oder die Zeitschrift abonnieren. (Deep Link)

Stichwörter: Smart City, Starke Heimat Hessen, Interkommunale Kooperationen

Bildquelle: HMinD/Julia Wisswesser

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