[10.1.2019] Wie bauaufsichtliche Verfahren nach möglichst einheitlichen Standards digitalisiert werden können, wird nun in einem Pilotprojekt im Freistaat Sachsen ermittelt. Land, Kommunen sowie Ingenieure und Architekten bündeln dafür ihre Kräfte.

Ein Pilotprojekt zur Digitalisierung in der Bauverwaltung wird im Freistaat Sachsen umgesetzt. Wie das Sächsische Staatsministerium des Innern mitteilt, soll dabei ausgelotet werden, wie künftig insbesondere die Baugenehmigungsverfahren digitalisiert und online beispielsweise über das Internet-Service-Portal Amt24 angeboten werden können. Die Projektergebnisse sollen Aufschluss darüber geben, unter welchen rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen und in welchen Schritten eine Bauaufsichtsbehörde digitale Baugenehmigungsverfahren einführen kann, die eine durchgängig elektronische Bearbeitung von Bauanliegen erlauben.
An dem Vorhaben sind neben dem Innenministerium der Kreis Leipzig, die Städte Leipzig, Chemnitz und Zittau, der Sächsische Landkreistag, der Sächsische Städte- und Gemeindetag, die Ingenieurkammer Sachsen, die Architektenkammer Sachsen, die Landesvereinigung der Prüfingenieure für Bautechnik in Sachsen und die Sächsische Anstalt für kommunale Datenverarbeitung (SAKD) beteiligt. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde laut Innenministerium nun zwischen den Projektbeteiligten unterzeichnet. Die Umsetzung des Pilotprojekts soll in zwei Schritten erfolgen. Zunächst soll im ersten Halbjahr 2019 eine Machbarkeitsstudie durchgeführt werden, darauf aufbauen soll dann das so genannte Prototyping als zweiter Schritt. Bis 2020/21 sollen die Ergebnisse vorliegen.
„Mit dem Pilotprojekt zur Digitalisierung in der sächsischen Bauverwaltung starten Freistaat und Kommunen ein erstes konkretes Fachprojekt zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes“, sagt Landrat Arndt Steinbach, Vizepräsident des Sächsischen Landkreistages. „Damit knüpfen wir an die bereits seit vielen Jahren gelebte Tradition an, das Thema Digitalisierung im gemeinsamen Zusammenwirken voranzubringen. Ein separates Agieren der Verwaltungsebenen ist nicht mehr zeitgemäß und kann den Anforderungen einer zunehmend digitalisierten Gesellschaft nicht standhalten.“
Innenminister Roland Wöller ergänzt: „Mit der Digitalisierung der Bauverwaltung wird der Freistaat Sachsen einen wichtigen Beitrag zu einer schnelleren Realisierung privater und öffentlicher Bauvorhaben leisten und zügige Investitionen ermöglichen. Gerade im Hinblick auf die notwendige Schaffung oder Sanierung von Wohnraum können wir uns weder in den Städten noch im ländlichen Raum ein Verharren in althergebrachten Planungsprozessen und Verwaltungsverfahren leisten. Eine digitale Bauverwaltung beschleunigt nicht nur Genehmigungsverfahren durch einheitliche Standards und die Vernetzung aller notwendigen Akteure. Sie macht unsere Bauverwaltung auch bürgerfreundlicher und transparenter. Digitale Verfahren sind im 21. Jahrhundert ein Muss für Bund, Länder und Kommunen und das Aushängeschild einer modernen, dienstleistungsorientierten und für jedermann zugänglichen Verwaltung.“ Für die beratende Begleitung des Pilotprojekts richtet das Innenministerium laut eigenen Angaben einen Lenkungsausschuss unter seinem Vorsitz ein. (ve)

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Stichwörter: IT-Infrastruktur, Sächsische Anstalt für kommunale Datenverarbeitung (SAKD), Fachverfahren, Portalverbund, Onlinezugangsgesetz (OZG), Bauwesen, Kreis Leipzig, Leipzig, Chemnitz, Zittau, Sächsischer Landkreistag, Sächsischer Städte- und Gemeindetag, Sachsen