[3.4.2024] Sachsen-Anhalts Landes- und Kommunalbehörden können ab sofort das Online-Beteiligungsportal des Landes nutzen. Die Plattform, die im Rahmen einer Länderkooperation entstanden ist, eignet sich für formelle und informelle Beteiligungen.

Ab sofort kann Sachsen-Anhalts neues Online-Beteiligungsportal von allen Landes- und Kommunalbehörden für eine breite Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern genutzt werden. Damit soll nicht zuletzt die Transparenz bei Entscheidungsprozessen erhöht werden. „Mit dieser neuen Form der digitalen Bürgerbeteiligung schaffen wir eine ganz neue Qualität der Zusammenarbeit von Bürgern, Politik und Verwaltung“, betonte Sachsen-Anhalts Digitalministerin Lydia Hüskens.
Bereits umgesetzt seien beispielsweise die formellen Beteiligungsformate für Städte, Gemeinden, Verbandsgemeinden und Landkreise zur Bauleitplanung und zur Regionalplanung sowie im informellen Bereich unter anderem Dialoge, Terminvereinbarungen, Veranstaltungen und Umfragen, informiert die Ministerin.
„Die Städte Magdeburg, Haldensleben, Gardelegen, Staßfurt, Merseburg und Zeitz sowie die Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck und der Landkreis Anhalt-Bitterfeld haben bereits angekündigt, Verfahren wie zum Beispiel Beteiligung zu Bebauungsplänen, Flächennutzungsplänen, Raumordnungsverfahren oder zu informellen Beteiligungen an kommunalen Strategien und Initiativen in das Portal einzustellen“, so Hüskens.
Das Projekt des Ministeriums für Infrastruktur und Digitales Sachsen-Anhalt entstand in Länderkooperation mit Sachsen, Hessen und Nordrhein-Westfalen. In die Entwicklung mit einbezogen sind die kommunalen Spitzenverbände des Landes, einzelne Kommunen sowie Vertreter von Wirtschaft und Wissenschaft. (ba)

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