[10.9.2004] Wie heute bekannt wurde, hat die Bundesagentur für Arbeit den kommunalen Spitzenverbänden mitgeteilt, dass das Computer-Programm zur Erfassung der künftigen Arbeitslosengeld-II-Empfänger nicht termingerecht eingeführt wird. Der Deutsche Städtetag warnt, dass dann die Bescheide an die Hilfe-Empfänger nicht mehr rechtzeitig fertiggestellt werden können.

Aufgrund von Software-Problemen gerät die Bundesagentur für Arbeit (BA) bei der Einführung des Arbeitslosengeldes II offensichtlich unter Zeitdruck. Nach Agenturberichten hatte BA-Vorstand Frank-Jürgen Weise den kommunalen Spitzenverbänden mitgeteilt, dass das Computer-Programm zur Erfassung der künftigen Arbeitslosengeld-II-Empfänger erst ab dem 18. Oktober flächendeckend eingeführt werde. Ursprünglich war die Einführung der Software für den 4. Oktober geplant. "Eine solche Verzögerung birgt die große Gefahr in sich, dass die Bescheide an die Hilfe-Empfänger nicht mehr rechtzeitig fertiggestellt werden können", erklärte der Präsident des Deutschen Städtetags, Stephan Articus, laut der Nachrichtenagentur Reuters. Es gebe keinen Zeitpuffer in den Städten mehr, eine um zwei bis drei Wochen spätere Einführung der Software für das Arbeitslosengeld II zu verkraften. Das Bundeswirtschaftsministerium hat inzwischen eingeräumt, dass sich die Auslieferung der Software zur Auszahlung des Arbeitslosengeldes II verzögert. Eine Sprecherin des Ministeriums erklärte, dass die Software für die Erfassung der notwendigen Daten später als geplant bereitgestellt und im Oktober nicht von Beginn an in allen Arbeitsagenturen, sondern stufenweise eingeführt werde. Die mit der Entwicklung der Software befassten Experten wollten mehr Erfahrungen über Qualität und Stabilität im Echtbetrieb gewinnen und damit den Prozess insgesamt verbessern. Die Bundesregierung erwartet jedoch weiter den pünktlichen Start des Arbeitslosengeldes II zum 1. Januar 2005. Immerhin schafft die BA Arbeitsplätze um die Verzögerung bei der Datenerfassung aufzufangen. 3000 zusätzliche Mitarbeiter sollen eingestellt werden, sagte der zuständige BA-Projektleiter Kay Senius dem Handelsblatt. (al)

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