[3.5.2016] Um die Integration von Flüchtlingen in Deutschland bestmöglich mit IT zu unterstützen, müssen passende rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen werden. Das ist der Konsens einer Vitako-Mitgliederversammlung zum Einsatz von IT beim Flüchtlingsmanagement und der Integration.

Die Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister, Vitako, hat Ende April 2016 in einer Mitgliederversammlung den Einsatz von IT beim Flüchtlingsmanagement und der Integration diskutiert. „IT und gleiche Datenstrukturen werden dringend benötigt“, betonte Landrat Thomas Gemke. Auch der Datenaustausch mit den Ländern müsse verbessert werden. Vor allem datenschutzrechtliche Änderungen sind notwendig, heißt es in der Pressemitteilung der Bundes-Arbeitsgemeinschaft. Wie Vitako-Vorstandsmitglied Andreas Engel erläuterte, muss das anstehende Integrationsgesetz die Grundlagen des Datenzugriffs lösen. Engel plädierte dabei für ein IT-Flüchtlingsmanagement auf der Basis der E-Akte. Notwendig dafür sei jedoch, dass nicht nur die Ausländerbehörden einer Kommune auf die Flüchtlingsdaten zugreifen dürfen, sondern auch Sozial-, Jugend- und Bildungsstellen. Auch für den Fall des Umzugs eines Flüchtlings seien E-Akten gut geeignet, um Daten gebündelt und über Kommunalgrenzen hinweg weitergeben zu können, anstatt sie in der Ankunftsgemeinde neu erfassen zu lassen. „Auf kommunale IT-Dienstleister kommen große Aufgaben bei der Integration zu“, sagte Vitako-Geschäftsführerin Marianne Wulff. „Wir müssen uns strategisch jetzt aufstellen, um die Integration der Geflüchteten bestmöglich mit IT zu unterstützen und darauf hinzuwirken, dass die Kommunen dafür die passenden rechtlichen Rahmenbedingungen bekommen.“ (an)

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