[3.1.2011] Baden-Württemberg hat in Person von Ministerialdirektor Günther Benz den Vorsitz des IT-Planungsrats übernommen. Künftig soll die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen im Bereich IT weiter ausgebaut werden.
Am 1. Januar 2011 hat Baden-Württemberg mit Ministerialdirektor Günther Benz, Amtschef des Innenministeriums und Systembeauftragter des Landes, für ein Jahr den Vorsitz im IT-Planungsrat übernommen. Das Bund-Länder-Gremium für die föderale Zusammenarbeit in der Informationstechnik wurde im April 2010 gegründet. Die bisherige Vorsitzende, Cornelia Rogall-Grothe, Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern (BMI) und IT-Beauftragte der Bundesregierung, zog eine positive Zwischenbilanz: „Das wesentliche Fundament für die weitere Arbeit des IT-Planungsrats ist geschaffen worden: Mit der Nationalen E-Government-Strategie haben wir den Grundstein für unsere strategische Ausrichtung gelegt. Auf dieser Grundlage können wir die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen weiter ausbauen.“ Im Hinblick auf die Ausgestaltung der Nationalen E-Government-Strategie sind auch nach Angaben des neuen Vorsitzenden weitere strategisch bedeutsame Projekte und Anwendungen geplant. So erklärt Günther Benz: „Wir werden für die Nationale E-Government-Strategie im Jahr 2011 verbindliche Ziele festlegen und konkrete Maßnahmen in Angriff nehmen. Uns ist es wichtig, alle relevanten Akteure, besonders auch aus dem kommunalen Bereich, mitzunehmen.“ Wie das BMI mitteilt, soll die nächste Sitzung des IT-Planungsrats am 3. März 2011 auf der CeBIT in Hannover stattfinden.
(cs)
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