[20.12.2006] Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zum ersten nationalen IT-Gipfel eingeladen, um Informationstechnologien aus Deutschland zu fördern. Die Teilnehmer des Potsdamer Gipfels verabschiedeten eine Abschlusserklärung, die auch auf E-Government eingeht. So sollen etwa Transaktionen zwischen Verwaltung und Wirtschaft ab 2012 nur noch elektronisch abgewickelt werden.

Die Abschlusserklärung des nationalen IT-Gipfels in Potsdam, zu dem Bundeskanzlerin Angela Merkel eingeladen hatte, geht auch auf E-Government ein. Dort heißt es unter anderem, dass Deutschland durch eine Ausweitung und Beschleunigung der Initiative Deutschland-Online beim E-Government von einem Platz im Mittelfeld an die europäische Spitze kommen solle. Konkret sollen ab dem Jahr 2012 Transaktionen zwischen Verwaltung und Wirtschaft nur noch elektronisch abgewickelt werden. Der Ausbau einer hocheffektiven öffentlichen Verwaltung soll durch moderne IT-Lösungen vorangebracht werden. Aufgeführt werden ein Bundesmelderegister, der fälschungssichere elektronische Personalausweis sowie die Einrichtung von digitalen Bürgerportalen und einheitlichen Telefon-Service-Nummern. Bei der anstehenden zweiten Stufe der Föderalismusreform soll darüber hinaus beraten werden, an welchen Stellen eine IT-basierte gemeinschaftliche Erledigung von Teilaufgaben durch Bund, Länder und Kommunen sinnvoll sein kann. (hi)

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