[19.1.2016] Auf der regionalen Breitband-Konferenz in Schleswig-Holstein forderte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer die Kommunen auf, das Milliardenprogramm des Bundes intensiv zu nutzen und rasch Anträge zu stellen.

Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat an die Spitzenvertreter der Kommunen im Land appelliert, sich angesichts des mit zwei Milliarden Euro ausgestatteten Breitband-Programms des Bundes rechtzeitig um Förderung zu bemühen. „Ich fordere Sie auf, geeignete Anträge zu stellen, wir werden Sie dabei seitens des Landes und des Breitband-Kompetenzzentrums intensiv unterstützen“, sagte der Wirtschaftsminister auf der 9. Breitband-Regionalkonferenz in Neumünster (15. Januar 2016). Nach Angaben der Landes waren etwa 170 Vertreter von Kommunen, Unternehmen, Verbänden und Banken bei dem Treffen anwesend. Meyer begrüßte den Vorstoß des Bundes, der damit einer langjährigen Forderung der Wirtschaftsministerkonferenz unter Federführung Schleswig-Holsteins entsprochen habe. Das Land werde die förderfähigen Projekte im Rahmen seiner finanziellen Möglichkeiten kofinanzieren und auch über so genannte Komplementärfinanzierungen unterstützen.„Vom Bund wünschen wir uns vor allem eine schlanke Förderabwicklung sowie eine gerechte Verteilung der Mittel unter den Bundesländern“, sagte Meyer. Besonders wichtig sei ihm, dass die Betreibermodelle, bei denen die Kommunen eine Glasfaser-Infrastruktur errichten und einen privaten Betreiber auswählen, gleiche Förderchancen haben wie die so genannten Wirtschaftlichkeitslückenmodelle, bei denen ein einmaliger Zuschuss gezahlt werde. „Bundesminister Dobrindt hat mir dies zugesichert, wir werden es nun in der Praxis beobachten“, ergänzte Meyer. (an)

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Bildquelle: Olaf Bathke