[26.3.2010] Frankfurt am Main plant, erstmals einen internetgestützten Bürgerhaushalt durchzuführen. Ein Konzept hierfür hat der Kämmerer jetzt vorgestellt.

Der Kämmerer der Stadt Frankfurt am Main, Uwe Becker, hat das Konzept eines Bürgerhaushalts vorgestellt. Dieses sieht laut einer städtischen Pressemitteilung insgesamt sechs Arbeitsschritte und ein zweistufiges Verfahren der Bürgerbeteiligung vor. Zunächst sollen Anregungen, Ideen und Vorschläge für die Haushaltsplanung abgefragt werden. Auf eine Vorauswahl von Themen werde dabei bewusst verzichtet. Über ein Internet-Portal sollen Vorschläge eingereicht, kommentiert und bewertet werden können. Zudem soll eine Teilnahme per Telefon, Fax oder Briefpost möglich sein. Im Anschluss an das Bewertungsverfahren werde eine noch zu definierende Anzahl an Vorschlägen von der Verwaltung bewertet. Diese geprüften Vorschläge werden dann einem per Zufallsprinzip ausgewählten Kreis von Bürgern vorgelegt. Wie es in der Pressemitteilung abschließend heißt, soll das Konzept nun in den Magistrat eingebracht werden. Stimmt auch die Stadtverordnetenversammlung dem Vorhaben zu, können die Vorbereitungen für den Bürgerhaushalt beginnen. (rt)

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