[10.1.2024] Seit Jahresanfang sollen Niedersachsens Bauaufsichten Bauanträge nur noch digital bearbeiten. Die Entwicklung der notwendigen Schnittstellen dauert aber länger als geplant. Die Hansestadt Lüneburg ermöglicht daher die digitale Antragstellung mit einem selbst entwickelten Online-Dienst.
Online only lautet die Devise des Landes Niedersachsen für verschiedenste Verwaltungsleistungen der kommunalen Bauaufsichten seit Januar 2024. Ob eine (Teil-)Baugenehmigung zu beantragen oder eine Bauvoranfrage zu stellen ist oder ein genehmigungsfreier Bau oder Abbruch mitgeteilt werden soll: Papier ist laut niedersächsischer Bauordnung ab dem Jahreswechsel nicht mehr vorgesehen. Allerdings soll die notwendige Anwendung, die gemeinsam mit dem Land für die Umsetzung entwickelt wird, erst im Laufe des Jahres zur Verfügung stehen.
Die Stadt Lüneburg berichtet nun, dass sie eine Übergangslösung geschaffen habe, die sie seit Jahresbeginn in ihrem Serviceportal anbietet. Hinweise zur Bedienung und weitere, umfangreiche Informationen seien ebenso im Serviceportal abrufbar. „Der Antrag muss mit der eID aus dem Ausweis abgegeben werden. Dies ist durch die Niedersächsische Bauordnung und das Onlinezugangsgesetz so vorgegeben“, betont Stefan Merker, E-Government-Beauftragter und Leiter des Online-Dienste-Teams der Hansestadt. Den selbst entwickelten Dienst stellt Lüneburg auch dem Landkreis Rotenburg (Wümme) zur Verfügung. Dies ist möglich, da beide Kommunen dieselbe Software für ihr lokales Serviceportal nutzen.
Einheitliche Online-Dienste sollen kommen
Ursprünglich war geplant, dass zum Jahresanfang sieben Bauaufsichtsbehörden in Nordniedersachsen – neben der Stadt Lüneburg die Landkreise Lüneburg, Lüchow-Dannenberg, Cuxhaven, Rotenburg (Wümme), der Heidekreis sowie die Stadt Walsrode – landesweit einheitliche Online-Dienste aus dem Niedersächsischen Antragssystem für Verwaltungsleistungen Online nutzen, die so genannten NAVOApps. Das hat mehrere Vorteile: So steht Antragstellern bei allen Bauaufsichtsbehörden das gleiche System zur Verfügung. Insbesondere Personen, die regelmäßig Anträge stellen, profitieren davon. Außerdem sollen die NAVOApps über Software-Schnittstellen direkt mit der Fach-Software der Bauaufsicht verbunden werden können, wodurch auch die Bearbeitung effizienter werden soll.
Da die Entwicklung der Schnittstellen länger dauert als geplant, ermöglicht Lüneburg vorübergehend die digitale Antragstellung mit seinem selbst entwickelten Online-Dienst. Sobald das Land die NAVOApps liefert, will die Hansestadt ihre Software mit den NAVOApps verknüpfen. Eine Informationsveranstaltung dazu sei bereits geplant.
(sib)
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