Berlin:
Berlin.de in öffentlicher Hand


[6.7.2021] Das elektronische Stadtinformationssystem Berlin.de wurde zum 1. Juli 2021 kommunalisiert und befindet sich nun vollständig in öffentlicher Verantwortung. Der Public-Private-Partnership-Vertrag mit dem bisherigen Betreiber BerlinOnline wurde gekündigt.

Seit dem 1. Juli 2021 betreibt das Land Berlin das Hauptstadtportal Berlin.de in eigener Hand. Wie die Senatskanzlei mitteilt, hat sich der Senat darauf auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller, und des Senators für Inneres und Sport, Andreas Geisel, bereits am 22. Juni 2021 verständigt.
Zuvor habe das Land Berlin mit der Agentur BerlinOnline auf Grundlage eines Public-Private-Partnership-Vertrags (PPP) zusammengearbeitet. Dafür sei 1998 zwischen der Senatskanzlei und BerlinOnline ein Vertrag zum gemeinsamen Betrieb eines umfassenden elektronischen Stadtinformationssystems für das Land Berlin geschlossen worden. Dieser Vertrag sei bereits 2018 mit dem Ziel der Kommunalisierung im Jahr 2021 gekündigt worden. Der Senatskanzlei-Chef Christian Gaebler betont den Anspruch, ein serviceorientiertes und sicheres Portal als Teil der digitalen Daseinsvorsorge anbieten zu wollen.
Das Land Berlin ist laut Senatskanzlei an den BerlinOnline-Gesellschaften mittelbar über die Investitionsbank Berlin (IBB) mit jeweils 25,2 Prozent beteiligt. Mit dem Hauptgesellschafter, der BV Deutsche Zeitungsholding, sei nach guten und konstruktiven Gesprächen eine Einigung über die Übernahme der Anteile durch die IBB Unternehmensverwaltung Anstalt des öffentlichen Rechts (IBB UV) zum 1. Juli 2021 erzielt worden. (sib)

https://www.berlin.de

Stichwörter: Portale, CMS, Berlin, Stadtportal, BerlinOnline



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